30.04.2017 in Landespolitik

Starke Landesliste gewählt!

 

Die SPD Rheinland-Pfalz geht mit einem starken Team in den Bundestagswahlkampf. Bei der Landesvertreterversammlung in Lahnstein herrschte beste Stimmung, die nun in einen leidenschaftlichen Wahlkampf mündet. Dabei bestätigten die Delegierten den Listenvorschlag des Landesvorstands ohne Änderungen.

 

hier zum Bericht Landesvertreterversammlung

22.01.2016 in Landespolitik

Beitragsfreiheit in Gefahr!

 

Liebe Eltern,
die Kindergärten in Rheinland-Pfalz sind beitragsfrei.
Für die kostenlose Bildung ab dem vollendeten 2. Lebensjahr haben Elternvertreter in diesem Land lange gekämpft. Inzwischen sind die kostenlosen Kindergartenplätze für uns schon eine Selbstverständlichkeit geworden.
Doch beitragsfreie Kindergärten sind keine Selbstverständlichkeit. Das wird klar, wenn man mal einen Ausflug über den Rhein macht. Familien in Hessen oder Baden-Württemberg mit zwei Kindergartenkindern haben Monat für Monat bis zu 900 Euro weniger Geld in der Familienkasse.
Eine solche Familie hat in Rheinland-Pfalz 10.000 Euro pro Jahr mehr zur Verfügung. Das ist nicht nur eine gute Bildungspolitik und optimale Förderung für die Kinder, sondern auch eine gewaltige Förderung für die Familien in Rheinland-Pfalz. Für die Beitragsfreiheit gibt es sehr viele gute Gründe. Als sie eingeführt wurde, haben alle Parteien im Landtag diese Entscheidung unterstützt. Doch jetzt ist die Beitragsfreiheit in Gefahr!
Der Steuerzahlerbund Rheinland-Pfalz hat im Sommer gefordert, wieder Kita-Elternbeiträge zu erhebenund dieses Geld in den Straßenbau zu investieren. Im Landtag hat jetzt die CDU die Abschaffung der Beitragsfreiheit gefordert und die Streichung von fast 50 Millionen Euro im Haushalt beantragt, die von der Landesregierung für die Beitragsfreiheit vorgesehen sind.
Das bedeutet: Bei der Landtagswahl am 13. März 2016 geht es auch darum, ob die Beitragsfreiheit gerettet werden kann.

Wir finden: Die Beitragsfreiheit in den Kitas ist so wichtig, dass es sich lohnt, dafür zu kämpfen. Nur wenn wir Eltern jetzt aktiv werden und uns einmischen, dann können wir diese wertvolle Errungenschaft verteidigen, um die uns die Eltern in ganz Deutschland beneiden. Wer sich nicht wehrt, wird abkassiert!

17.01.2016 in Landespolitik von Peter Drexler

Die Landtgswahl kann kommen

 
Barbara Schleicher Rothmund

Am 16.01.2016 haben Sie die SPD Ortsvereine des Kreises Germersheim in Rheinzabern getroffen. Als Gastredner waren Thomas Hitschler (MdB) und Joachim Mertes (Landtagspräsident) geladen. Der von unserer Landtagskandidatin Barbara Schleicher-Rothmund gestaltete Wahlkampfauftakt wahr sehr gut besucht. Fast 60 SPD Aktive haben sich über das Vorgehen im Wahlkampf informiert. Die hohe besucherzahl zeigt, wie wichtig den SPD-Ortsvereinen die Landtagswahl am 13.03.2016 ist. Vom unserem Ortsverein waren einige Mitgleider anwesend.

 

Markus Kropfreiter

 

15.05.2015 in Landespolitik von Peter Drexler

Nominierungskonferenz für die Landtagswahl 2016

 

Für den Wahlkreis 51 wurde am 7. Mai 2105 in Germersheim die Direktkandidatin der SPD nominiert. Das Wichtigste vorab. Die von der SPD Kreis Germersheim und SPD Rheinzabern vorgeschlagene Kandidatin Barbara Schleicher-Rothmund wurde mit der überragenden Mehrheit von 96,4 % der Stimmberechtigten zur Direktkandidatin gewählt. Als Ersatzbewerberin wurde Dr. Katrin Rehak-Nitsche ebenfalls mit dem tollen Ergebnis von 96,4 % gewählt.

 

Ergänzend zu der Veranstaltung sind noch wichtige Redebeiträge zu erwähnen. Der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz Jens Guth MdL ist in seiner Rede auf die aktuelle Landespolitik eingegangen. Er hat hervorgehoben, dass unser Bundesland eine der höchsten Exportquoten in Deutschland hat. Rheinland-Pfalz hat mit  die höchste Anzahl vom  Unternehmensneugründungen in Deutschland, so seine Worte. Knapp hinter Baden-Württemberg und Bayern ist Rheinland-Pfalz auf Platz 3 der Bundesländer mit der niedrigsten Arbeitslosenquote. Auch im Schul- und Kindergartenbereich hat das Land während der SPD Regierungszeit einiges erreicht.

 

In seiner Rede hat er Barbara Schleicher-Rothmund als verlässliche Persönlichkeit gelobt, die sich immer wieder sehr erfolgreich für ihren Wahlkreis einsetzt.

 

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Alexander Schweitzer, hat im Anschluss die sehr gute Arbeit von Schleicher-Rothmund als Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD hervor gehoben. Nicht umsonst wurde ihr das sehr wichtige Amt der stellvertretenden Landtagspräsidentin übertragen.

 

Er betonte die gute Abstimmung der Abgeordneten in der Südpfalz.

 

Als letzter Redner hat Reinhard Scherer, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hagenbach, den erfolgreichen Einsatz von Schleicher-Rothmund aus Kommunaler Sicht beleuchtet.

Text:

Marksu Kropfreiter

08.03.2015 in Landespolitik von Peter Drexler

SPD Rheinzabern nominiert Barbara Schleicher-Rothmund als Kandidatin zur Landtagswahl 2016

 

Rheinzabern: In seiner Hauptversammlung am vergangenen Freitag hat der Ortsverein Rheinzabern Barbara Schleicher-Rothmund einstimmig als Kandidatin zur Landtagswahl 2016 nominiert. Die amtierende Vizepräsidentin des Landtages Rheinland-Pfalz sitzt seit 2001 für den Wahlkreis Germersheim im Landtag. Barbara Schleicher Rothmund hat sich in den Jahren immer wieder erfolgreich für den Landkreis Germersheim eingesetzt, so Bernd Weber der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Rheinzabern. In Ihrem Heimatort Rheinzabern hat sie an vielen Projekten mitgearbeitet, sodass sich z. B. die IGS Rheinzabern so positiv entwickeln konnte. 

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